Die Datenskrake Elena wurde hier bzgl. der Schizophrenie des Gesetzgebers in Sachen Datenschutz schon einmal thematisiert (Datensammeln ist böse, aber der Staat darf alles!). Elena ist jetzt tot, aber die Folgen sind unabsehbar. Die Computerwoche berichtet.

Bitte nicht falsch verstehen: Nicht der Datenschutz, sondern unser Umgang mit dem Thema Datenschutz ist reichlich schizophren.

Wer in IT-Projekten unterwegs ist, den holt das Thema früher oder später einmal ein. Vernünftiger Umgang mit Daten und Datenschutz gerät zu einem diffizilen Abwägen von Bedürfnissen und Anforderungen. Z.B. ein Test- oder Qualitätsmanager braucht möglichst realistische Daten um seine Anwendung erfolgreich testen zu können. Die von Seiten des Datenschutzes erhobenen Anforderungen werfen ihm dabei Knüppel zwischen die Beine. Ja, klar, Daten können verfremdet und anonymisiert werden, erfüllen aber dann mitunter nicht mehr das Kriterium realistisch zu sein oder die Datenintegrität geht verloren. Ausbaden müssen diesen Qualitätsverlust dann mitunter genau die, deren legitime Schutzbedürfnisse durch den Datenschutz sichergestellt werden sollten. Ein schwieriges Thema – keine Frage.

Der Staat nimmt sich dieses Themas an und macht strikte Vorgaben z.B. im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Die Schizophrenie kommt aber dann gerade beim Staat wieder zum Vorschein: Nehmen wir das aktuelle Thema ELENA. Durch das Datenerfassungs- und Vernetzungsprogramm ELENA soll der Missbrauch von Sozialleistungen verhindert werden. Dazu werden beispielsweise Arbeitgeber verpflichtet bestimmte Daten zu melden und diese werden mit anderen Daten abgeglichen. Dabei entsteht ein neuer Datenmoloch. Betroffen sind aber auch Bereiche wie Krankheitstage, Streiktage, etc.. Datenschutzrechtlich mehr als heikel. Aber in einem guten Namen ( ist ja für den Staat, gegen Missbrauch) wird die Sammelwut schnell ohne großes Hinterfragen legitimiert. In welchem Maß und in welcher Zahl Zugriff in einer Bürokratie auf einen solchen sensiblen Datenmoloch besteht, bleibt außen vor, dabei lautet doch schon die einfachste Datenschutzempfehlung, die Haltung nicht zwingend notwendiger Daten möglichst zu vermeiden.

Egal zu welchem Schluß man bezüglich ELENA kommen mag, wundert mich wie vergleichsweise leise die Diskussion verläuft (auch wenn es vereinzelt kritische Stimmen gibt). Eigentlich hätte ich mit einem lauten Aufschrei gerechnet. Denkt man an die seinerzeitige Diskussion zum Thema Volkszählung im Jahr 1987, dann müsste die Reaktion bei ELENA noch um ein vielfaches lauter und intensiver ausfallen.